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Kleinschmidt,
Harald
Das europäische Völkerrecht
und die ungleichen Verträge um die Mitte des 19. Jahrhunderts
2007 • ISBN 978-3-89129-183-2 • 115
S., kt. · EUR 7,—
OAG
Taschenbuch Bd. 87
Es ist heute unbestritten, daß europäische
Kolonialexpansion unrechtmäßig war und nicht gerechtfertigt werden kann.
Kritik an der kolonialen Expansion begann bereits in den 1920er Jahren und
wurde in den 1970er Jahren lauter. Was man sich heute mehr als je
vergegenwärtigen muß, ist die Unrechtmäßigkeit nicht allein der
Kolonialherrschaft selbst, sondern auch der Prozesse, durch die die
Kolonialherrschaft errichtet wurde. Diese Vorgänge umfaßten nicht allein die
Anwendung militärischer Gewalt durch europäische Kolonialregierungen,
obschon davon oft Gebrauch gemacht wurde. Wichtiger war, daß die
europäischen Kolonialregierungen neben starkem diplomatischen und
wirtschaftlichen Druck auch konsequent die Strategie des vorsätzlichen
Bruchs geltender völkerrechtlicher Verträge verfolgten. Diese Strategie
führte zu einem Widerspruch zwischen Macht und Recht, der durch die
Gesamtzeit europäischer Kolonialherrschaft im 19. und 20. Jahrhundert
bestehen blieb. Während die europäischen Kolonialregierungen bestrebt waren,
ihre Vertragsbrüche mit Rekurs auf Staatsräson zu übertünchen, hielten die
Opfer der europäischen Expansion an dem Grundsatz der Gültigkeit der
geschlossenen Verträge fest. In diesen Staaten hatten oktroyierte
Freihandelsregeln, erzwungene Integration in das europäische
Welthandelssystem, die Ausübung starken diplomatischen Drucks und
wirtschaftlicher Macht sowie die Durchsetzung des europäischen
völkerrechtlichen Vertragsrechts in Verschränkung mit militärischer
Bedrohung die Wirkung, daß das Handeln der Kolonialregierungen als Serie von
Unrechtsakten aufgefaßt werden mußte. Es entstand ein andauernder Konflikt
zwischen Macht und Recht. Der Autor geht diesen Zusammenhängen mit Bezug auf
die ungleichen Verträge nach, die Japan mit Regierungen in Europa und der
Regierung der USA zwischen 1854 und 1869 schloß.
Inhaltsverzeichnis
II. Europäische Expansion und völkerrechtliche Ungleichheit.
Wandlungen des Verhältnisses der Ziele von Freihandelszwang und
Kolonialherrschaft am Beispiel ungleicher völkerrechtlicher Verträge
zwischen den USA und europäischen Staaten einerseits, China, Japan und den
Maori andererseits
III. Globalisierung der amerikanisch-europäischen Rechtssysteme,
insbesondere des europäischen Völkerrechts
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